Die Mindertiefen bei km 22 - 23 wurden beseitigt.

BfS (T) 184/19 Emden wird hiermit aufgehoben.

Durch die Ausbreitung von CoviD-19 und dem Ausfall von Bedienpersonal müssen die Betriebszeiten der Straßenklappbrücke (Strom-km 2,15) über die Schwinge vorübergehend geändert werden.

Die Betriebszeiten liegen täglich zwischen 08.00 Uhr und 20.00 Uhr.  Die Brückenöffnung ist mindestens 30 Minuten vorher unter der Telefon-Nr. 04141-2317 anzumelden.

Die Schifffahrt wird um Beachtung gebeten.

Wasserstraßen und Schifffahrtsamt Hamburg

Allgemeinverfügung

zur Verkehrsregelung auf der Seeschifffahrtsstraße Elbe

Vom 27. März 2020

Auf Grund des § 3 Absatz 1 Satz 1 Seeaufgabengesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Juni 2016 (BGBl. I S. 1489), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 30. Juni 2017 (BGBl. I S. 2190) geändert worden ist, in Verbindung mit § 56 Absatz 1, 2. Alternative Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Oktober 1998 (BGBl. I S. 3209; 1999 I S. 193), die zuletzt durch Artikel 2 § 12 der Verordnung vom 21. September 2018 (BGBl. I S. 1398) geändert worden ist, erlässt das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Hamburg folgende Allgemeinverfügung:

Abweichend von der Bekanntmachung der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt Außenstelle Nord zur Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung vom 28. Januar 2014 (BAnz AT 31.01.2014 B7), die zuletzt durch die Fünfte Bekanntmachung zur Änderung der Bekanntmachung der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt Außenstelle Nord vom 6. Dezember 2018 (BAnz AT 02.01.2019 B7) wird geregelt:  

1. Die Tabelle zu Gliederungspunkt 14.2.1.1.1., Containerschiffe, wird um eine Fahrzeug-kategorie ergänzt:

1. Aus der Einfügung vorgenannter neuer Fahrzeugkategorie ergeben sich in der Folge Ergänzungsbedarfe für die Tidefenster solcher Containerschiffe für die Fahrtstrecke See-Hamburg-See, Gliederungspunkt 14.2.1.1.2., unter der Voraussetzung normaler Tide- und Fahrwasserverhältnisse, und zwar  

1. nachfolgend geregelt wird das Abfahrtsfenster für solche Containerschiffe für die Fahrtstrecke Hamburg-See bezogen auf die Passage Seemannshöft und bezogen auf Tideniedrigwasser St. Pauli:

1. nachfolgend geregelt wird das Abfahrtsfenster für solche Containerschiffe für die Fahrtstrecke See-Hamburg bezogen auf die Passage Großer Vogelsand und bezogen auf Tideniedrigwasser Cuxhaven:

1. Auf dem Streckenabschnitt zwischen Störmündung/Rhinplate Nord (Tonnen 75/76) und Wedel (Tonne 121 / 122) dürfen sich abweichend von Gliederungspunkt 14.2.2. Fahrzeuge mit addierten Breiten von 92,00 m und mehr, die beide aufgrund ihres Tiefgangs auf die tiefe Fahrrinne angewiesen sind, weder überholen noch begegnen. Die Verkehrszentrale Brunsbüttel kann unter Berücksichtigung der aktuellen Tiefgänge und des Wasserstandes zum vorausberechneten Überhol- und Begegnungszeitpunkt Ausnahmen von diesem Fahrverbot zulassen.

1. Auf dem Streckenabschnitt zwischen Wedel (Tonne 121) und der Landesgrenze zur Freien und Hansestadt Hamburg bei Tinsdal (Tonne 125) dürfen sich abweichend von Gliederungspunkt 14.2.2.1.Fahrzeuge mit addierten Breiten von 98,00 m und mehr weder überholen noch begegnen.

1. Auf der Medem-Reede dürfen abweichend von Gliederungspunkt 17.2.2. nur Fahrzeuge von nicht mehr als 120,00 m Länge ankern. Der Ankerplatz muss so gewählt werden, dass das Fahrzeug auch beim Schwojen nicht in das Fahrwasser gerät.

1. Die sofortige Vollziehung der Verfügungspunkte 1 bis 5 wird im öffentlichen Interesse angeordnet.

Diese Allgemeinverfügung tritt am 1.April 2020 in Kraft, sie gilt bis auf Widerruf.

Begründung:

Zu 1. bis 5.:

Auf der Seeschifffahrtsstraße Elbe wurde zwischen der Störmündung / Rhinplate Nord (Tonne 75/76) und Wedel (Tonne 121/122) im Rahmen der Fahrrinnenanpassung eine Fahrrinne von 300 m Breite hergestellt. Weiterhin wurde die Begegnungsstrecke mit einer Fahrrinnenbreite von 385 m zwischen Wedel (Tonne 121) und der Landesgrenze zur Freien und Hansestadt Hamburg bei Tinsdal (Tonne 125) hergestellt. Aus diesem Grund kann die angepasste Fahrrinne nach Abschluss der Bauarbeiten von der Schifffahrt genutzt werden.

Die Bekanntmachung zur Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt Außenstelle Nord ist aus diesem Grund zeitnah zu ändern. Um bis zu einer bestandskräftigen Änderung der vorgenannten Bekanntmachung ab sofort einen Nutzen für die Schifffahrt zu generieren, erfolgt die Indienstnahme zunächst durch schifffahrtspolizeiliche Allgemeinverfügung des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes Hamburg.

Obwohl Gliederungspunkt 14.2.2. der Bekanntmachung der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt zur Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung Fahrverbote und Fahrbeschränkungen zum Gegenstand hat, enthalten die Punkte 1. Bis 5 dieser Verfügung keine Beschwer für die Schifffahrt. Die bestehenden Fahrverbote und Fahrbeschränkungen werden zu Gunsten der Schifffahrt an die baulichen Begebenheiten im Rahmen der verkehrlichen Möglichkeiten angepasst.

Auf Grund des schlechten Ankergrundes auf der Medem-Reede und der kleinen Reedefläche wurde bereits im Dezember 2018 mit Bekanntmachung für Seefahrer des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes Cuxhaven (BfS 115/2018) eine Begrenzung für Fahrzeuge von nicht mehr als 120 m eingeführt. Diese Regelung wird in die vorliegende Allgemeinverfügung unverändert übernommen.

Zu 6.:

Die Anordnung der sofortigen Vollziehung ergeht gem. § 80 Abs. 2 Ziffer 4 der Verwaltungsge-richtsordnung (VwGO) im überwiegend öffentlichen Interesse.

Mit dem Punkt 1. dieser Verfügung wird eine neue Fahrzeugkategorie für Containerschiffe von bis zu 62,5 m Breite oder 400 m Länge eingefügt und Maximaltiefgänge für die tideunabhängige sowie die tideabhängige Revierfahrt See-Hamburg-See festgelegt.

Mit den Punkten 2a und 2b dieser Verfügung werden für diese Fahrzeugkategorie die Tidefenster für die Fahrtstrecke See-Hamburg-See unter der Voraussetzung normaler Tide- und Fahrwasserverhältnisse bezogen auf die Fahrtstrecke Hamburg-See bezogen auf die Passage Seemannshöft und bezogen auf Tideniedrigwasser St. Pauli bzw. auf die Fahrtstrecke See-Hamburg bezogen auf die Passage Großer Vogelsand und bezogen auf Tideniedrigwasser Cuxhaven festgelegt.

Mit den Punkten 3. und 4. dieser Verfügung werden maximal zulässige addierte Schiffsbreiten für das Überholen und Begegnen auf dem Streckenabschnitt zwischen Störmündung/Rhinplate Nord (Tonnen 75/76) und Wedel (Tonne 121 / 122) sowie dem Streckenabschnitt zwischen Wedel (Tonne 121) und der Landesgrenze zur Freien und Hansestadt Hamburg bei Tinsdal (Tonne 125) geregelt.

Mit dem Punkt 5 dieser Verfügung wird für die Benutzung der Medem-Reede eine Längenbegrenzung für Fahrzeuge von nicht mehr als 120 m festgelegt.

Ein eventueller Rechtsbehelf gegen diese Maßnahme hätte aufschiebende Wirkung.

Das würde bedeuten, dass die Maßnahme bis zum Abschluss des Rechtsbehelfsverfahrens nicht durchgesetzt werden könnte. Unter Ausschöpfung aller Instanzen könnte dies Jahre dauern. Das würde bedeuten, dass der gefahrverursachende Zustand einer möglichen Zuwiderhandlung gegen diese verkehrlichen Ge- und Verbote auf den vorgenannten Streckenabschnitten bis zum Abschluss des Rechtsbehelfsverfahrens nicht zwangsweise beseitigt werden könnte.

Die Beseitigung dieses Zustands steht jedoch im öffentlichen Interesse, da die hiervon ausge-hende Gefahr für die Sicherheit und Leichtigkeit der Schifffahrt auf der Seeschifffahrtsstraße Elbe im Interesse der Allgemeinheit an dem sicheren und leichten Verkehrsfluss und der un-eingeschränkten Funktionsfähigkeit der Verkehrsinfrastruktur effektiv beseitigt werden muss.

Das Interesse der Allgemeinheit an der effektiven Abwehr von Gefahren für die Sicherheit und Leichtigkeit der Schifffahrt auf der Seeschifffahrtsstraße Elbe überwiegt hierbei dem Interesse eines Beteiligten an der aufschiebenden Wirkung eines eventuellen Rechtsbehelfes.

Information über den Rechtsbehelf

Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist bei dem Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Hamburg, Moorweidenstraße 14, 20148 Hamburg, einzulegen.

Hamburg, den 27. März 2020

Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Hamburg

Im Auftrag

Richters

Auf Grund von Rückständen ist auf den Elbe Nebenflüssen Krückau, Pinnau und Stör bis Ende April mit fehlender und fehlerhafter Fahrwasserbezeichnung zu rechnen.

Die Schifffahrt wird gebeten mit Vorsicht zu navigieren.

Vor Brunsbüttel wurde ein Bereich als Notliegeplatz ausgebaggert.

Der Notliegeplatz ist durch folgende Koordinaten begrenzt:

1. 53° 53,1491 N  009° 09,9991 E
2. 53° 53,1481 N  009° 10,7029 E
3. 53° 52,9193 N  009° 10,2415 E
4. 53° 52,9065 N  009° 08,7718 E

Der Notliegeplatz hat aktuell eine Tiefe von bis zu 15,3 m unter SKN.

An den Rändern ist mit Eintreibungen zu rechnen.

Der Notliegeplatz darf nur nach Zuweisung von der Verkehrszentrale Brunsbüttel als solcher genutzt werden.

Der Bereich der Nordostreede der innerhalb des Notliegeplatzes liegt, darf normal als Reede (gemäß der Bekanntmachungen zur SeeSchStrO) genutzt werden.

Es ist möglich, dass dieser Bereich auf Anweisung der Verkehrszentrale schnellstmöglich verlassen werden muss.

Die Schifffahrt wird um Beachtung gebeten.  

Hiermit wird die BfS 134 / 19 aufgehoben.

Ab sofort gelten für die Sport- und Freizeitschifffahrt folgende Betriebszeiten: (abgestimmt auf die Öffnungszeiten der DB- Klappbrücke zum alten Binnenhafen; die zu benutzende Schleuse, Nesserlander Schleuse oder Große Seeschleuse, wird vom Schleusenaufseher vorgegeben):

07:00 Uhr nach Bedarf

08:00 Uhr von binnen nach außen

09:00 Uhr von außen nach binnen

10:15 Uhr von binnen nach außen

11:00 Uhr von außen nach binnen

12:15 Uhr von binnen nach außen

13:00 Uhr von außen nach binnen

14:15 Uhr von binnen nach außen

15:00 Uhr von außen nach binnen

16:15 Uhr von binnen nach außen

17:00 Uhr von außen nach binnen

18:00 Uhr von binnen nach außen

19:00 Uhr von außen nach binnen

20:00 Uhr nach Bedarf

Die vorgesehenen Schleusenöffnungszeiten können sich in Abhängigkeit von der Berufsschifffahrt und anderen Umständen verschieben.

Durch Mitnutzung der Berufsschifffahrtsschleusungen können sich weitere Durchfahrtsmöglichkeiten ergeben.