An der Nordkaje in Oldenburg bei Hunte-km 0,94 wurde ein Unterwasserhindernis (Stahldalben) festgestellt. Die Wassertiefe über dem Hindernis beträgt ca. 2,50 m bezogen auf SKN.

Die Schifffahrt wird angewiesen den Bereich mit besonderer Vorsicht zu befahren.  

Die rote Leuchttonne "46" wurde zeitweise eingezogen.

Die Schifffahrt wird gewarnt.

Folgende Kardinaltonnen wurden verlegt:

(Änderungen sind fett gedruckt)

Nord- Kardinal Spierentonne "Mellum N"

auf Pos.: 53° 43.555 N; 008° 04.884 E

West- Kardinal Spierentonne "Mellum W 1"

auf Pos.: 53° 42.141 N; 008° 05.460 E

West- Kardinal Spierentonne "Mellum W 2"

auf Pos.: 53° 40.496 N; 008° 06.184 E

Süd- Kardinal Spierentonne "Mellum S"

Pos.: 53° 40.269 N; 008° 07.462 E

Die gelbe Spierentonne "Schüttstelle Riffgat A" liegt wieder auf Position.

Die BfS (T) 03/21 WSA Ems-Nordsee wird hiermit aufgehoben.

Aufgrund von Bauarbeiten kann die Jann-Berghaus-Brücke am 26.01.2021 ab 20:00 Uhr bis 27.01.2021 06:00 Uhr den klappbaren Teil nicht öffnen.

Die Schiffe, die sicher unter dem klappbaren Teil passieren können, sind von dieser Maßnahme nicht betroffen.

Die Schifffahrt wird um Beachtung gebeten.

Folgende Kardinaltonnen wurden verlegt:

(Änderungen sind fett gedruckt)

Nord- Kardinal Spierentonne "Mellum N"

auf Pos.: 53° 43.555 N; 008° 04.884 E

West- Karsinal Spierentonne "Mellum W 1"

auf Pos.: 53° 40.269 N; 008° 07.462 E

West- Kardinal Spierentonne "Mellum W 2"

auf Pos.: 53° 40.496 N; 008° 06.184 E

Süd- Kardinal Spierentonne "Mellum S"

Pos.: 53° 40.269 N; 008° 07.462 E

Das auf o.g. Position befindliche Leitfeuer CAMPEN ist weiterhin als Tagesmarke aufgrund von Instandsetzungsarbeiten nur eingeschränkt nutzbar. In der Nachtfahrt ist das Leitfeuer noch in vollem Umfang einsatzfähig.

Die Schifffahrt wird um Beachtung gebeten.

Die BfS 169/20 WSA Ems-Nordsee wird hiermit aufgehoben.

Am 21.01.2021 finden in der Zeit von 09:00 Uhr bis ca. 14:00 Uhr Arbeiten unter dem Klappteil der Jann-Berghaus-Brücke statt.

Dafür wird ein Arbeitsschiff mit einem Ponton unter diesem Brückenteil verankert.

Die Durchfahrt ist in der o.g. Zeit für die Schifffahrt gesperrt.

Die Binnenschifffahrtsdurchfahrt ist unter Beachtung der Durchfahrtshöhe und unter Vermeidung von Sog und Wellenschlag befahrbar.

Sicherungsfahrzeuge des WSA Ems-Nordsee sind vor Ort.

Die Schifffahrt wird um Beachtung gebeten.

Vollsperrung der Nesserlander Schleuse

Ab Mittwoch, den 20. Januar bis Donnerstag, den 21. Januar 2021 in der Zeit von 00:00 Uhr bis 24:00 Uhr, wird die "Nesserlander Schleuse" für jeglichen Schiffsverkehr gesperrt.

In dem genannten Zeitraum werden Wartungsarbeiten durchgeführt.

Schifffahrt und Hafenwirtschaft werden gebeten, sich auf die Verkehrseinschränkungen einzustellen, Sog und Wellenschlag im o. g. Bereich sind zu vermeiden.

Die gelbe Spierentonne "Schüttstelle Riffgat A" liegt vorübergehend nicht aus.

Die Schifffahrt wird um Beachtung gebeten.

Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Hamburg

Allgemeinverfügung

zur Verkehrsregelung auf der Seeschifffahrtsstraße Elbe

Vom 15. Januar 2021

Auf Grund des § 3 Absatz 1 Satz 1 Seeaufgabengesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Juni 2016 (BGBl. I S. 1489), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 30. Juni 2017 (BGBl. I S. 2190) geändert worden ist, in Verbindung mit § 56 Absatz 1, 2. Alternative Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Oktober 1998 (BGBl. I S. 3209; 1999 I S. 193), die zuletzt durch Artikel 2 § 12 der Verordnung vom 21. September 2018 (BGBl. I S. 1398) geändert worden ist, erlässt das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Hamburg folgende Allgemeinverfügung:

Abweichend von der Bekanntmachung der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt Außenstelle Nord zur Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung vom 28. Januar 2014 (BAnz AT 31.01.2014 B7), die zuletzt durch die Sechste Bekanntmachung zur Änderung der Bekanntmachung der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt Außenstelle Nord vom 27. März 2020 (BAnz AT 15.4.2020 B8) geändert worden ist, wird geregelt: 

1. Auf dem Streckenabschnitt zwischen Wedel (Tonne 121) und der Landesgrenze zur Freien und Hansestadt Hamburg bei Tinsdal (Tonne 125) dürfen sich Fahrzeuge mit addierten Breiten von 104,00 m und mehr weder überholen noch begegnen.
2. Die sofortige Vollziehung des Verfügungspunktes 1 wird im öffentlichen Interesse angeordnet.

Diese Allgemeinverfügung tritt am 15. Februar 2021 in Kraft, sie gilt bis auf Widerruf.

Begründung:

Zu 1.:

Auf der Seeschifffahrtsstraße Elbe wurde die Begegnungsstrecke mit einer Fahrrinnenbreite von 385 m zwischen Wedel (Tonne 121) und der Landesgrenze zur Freien und Hansestadt Hamburg bei Tinsdal (Tonne 125) hergestellt. Der Anschluss auf dem Gebiet der Freien und Hansestadt Hamburg (bis Tonne 129) ist nun hergestellt.

Die bisher zulässige addierte Schiffbreite von 98,00 m für das Begegnen und Überholen war durch den baulichen Zustand einer verkürzten Begegnungsstrecke zwischen den Tonnen 121 und 125 begründet.

Nach Fertigstellung des Anschlusses auf dem Gebiet der Freien und Hansestadt Hamburg bis Tonne 129 kann die angepasste Fahrrinne von der Schifffahrt genutzt werden. Die zulässige addiere Schiffsbreite kann auf 104,00 m erweitert werden, sowie es der Planfeststellungsbeschluss zur Fahrrinnenanpassung vorsieht.

Die Bekanntmachung zur Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt Außenstelle Nord ist aus diesem Grund zeitnah zu ändern. Um bis zu einer bestandskräftigen Änderung der vorgenannten Bekanntmachung ab sofort einen Nutzen für die Schifffahrt zu generieren, erfolgt die Indienstnahme zunächst durch schifffahrtspolizeiliche Allgemeinverfügung des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes Hamburg.

Obwohl Gliederungspunkt 14.2.2. der Bekanntmachung der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt zur Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung Fahrverbote und Fahrbeschränkungen zum Gegenstand hat, enthält Punkt 1 dieser Verfügung keine Beschwer für die Schifffahrt. Die bestehenden Fahrverbote und Fahrbeschränkungen werden zu Gunsten der Schifffahrt an die baulichen Begebenheiten im Rahmen der verkehrlichen Möglichkeiten angepasst.

Zu 2.:

Die Anordnung der sofortigen Vollziehung ergeht gem. § 80 Abs. 2 Ziffer 4 der Verwaltungsge-richtsordnung (VwGO) im überwiegend öffentlichen Interesse.

Mit dem Punkt 1. dieser Verfügung werden maximal zulässige addierte Schiffsbreiten für das Überholen und Begegnen auf dem Streckenabschnitt zwischen Wedel (Tonne 121) und der Landesgrenze zur Freien und Hansestadt Hamburg bei Tinsdal (Tonne 125) geregelt.

Ein eventueller Rechtsbehelf gegen diese Maßnahme hätte aufschiebende Wirkung.

Das würde bedeuten, dass die Maßnahme bis zum Abschluss des Rechtsbehelfsverfahrens nicht durchgesetzt werden könnte. Unter Ausschöpfung aller Instanzen könnte dies Jahre dauern. Das würde bedeuten, dass der gefahrverursachende Zustand einer möglichen Zuwiderhandlung gegen diese verkehrlichen Ge- und Verbote auf den vorgenannten Streckenabschnitten bis zum Abschluss des Rechtsbehelfsverfahrens nicht zwangsweise beseitigt werden könnte.

Die Beseitigung dieses Zustands steht jedoch im öffentlichen Interesse, da die hiervon ausge-hende Gefahr für die Sicherheit und Leichtigkeit der Schifffahrt auf der Seeschifffahrtsstraße Elbe im Interesse der Allgemeinheit an dem sicheren und leichten Verkehrsfluss und der un-eingeschränkten Funktionsfähigkeit der Verkehrsinfrastruktur effektiv beseitigt werden muss.

Das Interesse der Allgemeinheit an der effektiven Abwehr von Gefahren für die Sicherheit und Leichtigkeit der Schifffahrt auf der Seeschifffahrtsstraße Elbe überwiegt hierbei dem Interesse eines Beteiligten an der aufschiebenden Wirkung eines eventuellen Rechtsbehelfes.

Information über den Rechtsbehelf

Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist bei dem Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Hamburg, Moorweidenstraße 14, 20148 Hamburg, einzulegen.

Hamburg, den 15. Januar 2021

Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Hamburg

Im Auftrag

Richters